Die 1. Vorsitzende Brigitte Wetzel begrüßte alle Anwesenden. Ihr besonderer Gruß galt der wieder gewählten Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der CDU Kreis Bergstraße Ost Birgit Heitland. Nach der Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit der Versammlung bat sie zur Totenehrung des im Berichtsjahr verstorbenen langjährigen aktiven Unterstützers und Gemeindevertreters des CDU-Ortsverbandes Konrad Abraham sich von den Plätzen zu erheben.
Im Anschluss daran wurde Birgit Heitland zur Versammlungsleiterin gewählt. Die Wahl erfolgte wie alle weiteren Wahlen bei dieser Veranstaltung einstimmig.
Bericht der 1. Vorsitzenden Brigitte Wetzel
Nach ihren Worten hatte die Legislaturperiode 2022 /2023 ihren Höhepunkt in der Landtagswahl für Hessen am 08.10.2023. Sie bezeichnete es sehr erfreulich, dass die CDU Abtsteinach bei einer Wahlbeteiligung von 70,06 % ihre überragende Vormachtstellung im Wahlkreis Bergstraße Ost verteidigen konnte. So erreichte die CDU Hessen einen Stimmenanteil von 46,13 % und Birgit Heitland als Landtagskandidatin 48,23 %. Die 1. Vorsitzende führte hierzu aus: „Ich möchte nicht verhehlen, dass ich und die gesamte CDU Abtsteinach sehr stolz auf diese beiden Ergebnisse sind“.
Brigitte Wetzel führte weiter aus, dass die CDU Hessen unter der Führung von Ministerpräsident Boris Rhein mit einem neuen Parteiprogramm in vielen Bereichen die Wählerinnen und Wähler angesprochen und überzeugt hätte, Ihre Stimme wieder der CDU zu geben. Nun gelte es aber, die gemachten Vorgaben zügig umzusetzen. Einzelne Programmpunkte wären u.a., das Hessengeld für die eigenen vier Wände für Familien und Alleinerziehende, die Speicherung von IP-Adressen im Kampf gegen Kinderpornografie und Kinderschänder, ein Chancenschulsystem und keine Einheitsschule, einen gerechteren Länderfinanzausgleich, ein „Ja“ zum Verbrennungsmotor, ein eigenes Landwirtschaftsministerium und vieles mehr. Die kürzliche Forderung des CDU-Fraktion im Bund zukünftig „erst die Finanzfragen zu klären, bevor man daraus entstehenden Pflichten und Kosten gesetzlich begründen würde“ sollte auch für Hessen gelten, um eine spätere Bruchlandung zu vermeiden.
Aus der OZ vom 15.11.2023 hätte man entnehmen können, dass fast alle Bürgermeister der Odenwälder Gemeinden von der Entscheidung der Hessen-CDU überrascht seien, dass man nach der immer wieder betonten jahrelangen vertrauensvollen Zusammenarbeit mit den Grünen nun eine Koalition mit der hessischen SPD angestrebt würde. Gründe hierfür wären dabei zu große Unterschiede zwischen CDU und Grünen vor allem bei den Punkten Migration, Innere Sicherheit sowie Wirtschafts- und Energiepolitik.
Zum zweiten Mal hätten die drei CDU-Ortsverbände von Abtsteinach, Grasellenbach und Waldmichelbach eine gemeinsame Wahlveranstaltung mit großem Erfolg durchgeführt. Deshalb soll dies vor der Europawahl fortgesetzt werden. Referenten und Veranstaltungsort wären jedoch noch offen.
Bericht der Fraktionsvorsitzenden Brigitte Wetzel
In ihrer Funktion als Fraktionsvorsitzende berichtete Brigitte Wetzel vornehmlich über die nach wie vor offenen Investitionsvorhaben der Gemeinde. Dieses sind im Wesentlichen:
- Neugestaltung des Festplatzes in Ober-Abtsteinach
Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die Zuschussbefristung für dieses Bauvorhaben um 1 Jahr verlängert. Die Neugestaltung des Festplatzes soll nun nach der Kerwe 2024 ab Juni 2024 erfolgen. - KITA-Platzproblem
Die Schaffung von ausreichenden KITA-Plätzen konnte trotz mehrfachen Gesprächen bisher noch nicht gelöst werden. Momentan ergäbe sich folgender Sachstand:
Der Katholische Kindergarten solle gemäß Zusage der Diözese Mainz bis März/April 2024 fortgeführt werden.
Die Gemeinde biete derzeit folgende KITA-Einrichtungen an:
Waldkindergarten in UA für max. 25 Kinder
Räumlichkeiten neben der Apotheke ab März/April 2024 für ca. 20 Kinder
Gespräche wegen weiterer Alternativen würden laufen. - Neubau eines Feuerwehrgerätehauses
- Entscheidung Kläranlage
- Klageverfahren ALLA-HOPP Anlage
Bericht des Schatzmeisters
Schatzmeister Peter Jöst berichtet von einem geringfügigen Gewinn im abgelaufenen Berichtsjahr und einem weiterhin positiven Kassenbestand zum 31.12.2023.
Bericht der Kassenprüfer und Entlastung von Schatzmeister und Vorstand
Für die Kassenprüfer berichtete Josef Molitor von einer einwandfreien Kassenführung und führte die Entlastung von Schatzmeister und Vorstand durch.
Neuwahlen des Vorstandes
Bei den Neuwahlen gab es einige Veränderungen, so dass sich der neue Vorstand wie folgt zusammensetzt:
1. Vorsitzende: Brigitte Wetzel (wie bisher)
2. Vorsitzender: Sven Bassauer (neu für Julia Jöst)
Schriftführer: Michael Wetzel (wie bisher)
Schatzmeisterin: Julia Jöst (neu für Peter Jöst)
Beisitzer: Peter Jöst (für Willibald Berbner)
Karin Oberle (neu)
Gerhard Sax (wie bisher)
Klaus Schmitt (wie bisher)
Delegierte für Kreisparteitage und Kreisverbandsasuschuss:
Brigitte Wetzel, Julia Jöst, Sven Bassauer
Ersatzkandidaten: Karin Oberle, Klaus Schmitt, Michael Wetzel
Kassenprüfer: Gregor Kunkel und Josef Molitor
Erhöhung des Mitgliedbeitrages:
Es wurde beschlossen den monatlichen Beitrag von Euro 6,00 auf 12 Monate festzulegen und damit der für Deutschland geltenden CDU-Empfehlung zu folgen.
Mitgliederwerbung:
Der Mitgliederbeauftragte der CDU Abtsteinach Michael Wetzel wies erneut auf die Dringlichkeit hin, neue Mitglieder jeglichen Alters für die CDU zu gewinnen. Hierzu soll in naher Zukunft eine Veranstaltung stattfinden, bei der eine Konkretisierung dieser Vorstellungen erfolgen soll.
Abtsteinach, 01.12.2023